Nach der Aufhebung der Amnestiegesetze will Argentiniens Justiz nun zwei große Verfahren gegen rund 700 Militärs wieder aufnehmen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.09.2003)
Der Beschluss, zwei Amnestiegesetze zu annullieren, die Menschenrechtsverletzer der jüngsten Diktatur vor rechtlicher Verfolgung bewahrten, löst in Südamerika Schockwellen aus.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.05.2003)
Für unerheblich hält Abarzúa, daß Pinochet in der Zeit seiner Herrschaft mehrere Amnestiegesetze für im Auftrag der Diktatur begangene Verbrechen erließ: "Derartige Amnestien haben international überhaupt kein Gewicht."
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Und in Argentinien hat nun ein Richter die Amnestiegesetze für verfassungswidrig erklärt: Verstöße gegen die Menschenrechte seien nicht amnestierbar.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Doch was in anderen Staaten Ausländerhass und straffere Abschieberegelungen nach sich zöge, führt in Spanien zum genauen Gegenteil: Anteilnahme der Bevölkerung und Amnestiegesetze, die den Illegalen ein Bleiberecht ermöglichen.
( Quelle: Welt 1999)
Auch über die Amnestiegesetze waren Gaullisten und Kommunisten nicht mehr gleicher Meinung.
( Quelle: FAZ 1994)
Der Oberste Gerichtshof des kleinen mittelamerikanischen Landes erklärte zwei in früheren Legislaturperioden verabschiedete Amnestiegesetze für nicht anwendbar auf Militärs, die Menschenrechtsverletzungen in den 80er Jahren begangen haben.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Die vom Militärregime erlassenen pauschalten Amnestiegesetze für alle "im Dienst" begangene Verbrechen greifen nach Ansicht der Klägerseite im Fall der "Todeskarawane" nicht, weil die Leichen der meisten Erschossenen nie gefunden wurden.
( Quelle: DIE WELT 2000)