Amtsenthebungsverfahren

  1. Doch der Misserfolg dieser Resolution - bis zum 17.6. hatten lediglich 41 Abgeordnete die Resolution unterschrieben, wobei mehr als 200 Stimmen notwendig wären - zeigt, wie weit man von einem Amtsenthebungsverfahren immer noch entfernt ist. ( Quelle: Telepolis vom 23.06.2003)
  2. Er ließ zwei Tage später ein neues, ihm genehmes Parlament bilden, das ein von der Opposition beantragtes Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten stoppte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Das Unterhaus soll von der Bevölkerung gewählt werden und hat das Recht, über Minister-Ernennungen des Präsidenten abzustimmen und Amtsenthebungsverfahren gegen sie einzuleiten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.01.2004)
  4. Der Dollar hatte 1998 rund zwölf Pfennige an Wert gegenüber der Mark verloren; Händler erwarten angesichts des hohen Außenhandelsdefizits der USA und dem Amtsenthebungsverfahren gegen Bill Clinton für 1999 eine Fortsetzung dieser Talfahrt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Der Rechtsausschuß wird Anfang Oktober entscheiden, ob gegen Clinton ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Der 22 Köpfe zählende Senat, der nun einen Ausschuß für das Amtsenthebungsverfahren bilden muß, ist allerdings noch mehrheitlich in der Hand der Unterstützer des Präsidenten, wenn auch bereits einige Senatoren von ihm abgerückt sind. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  7. Auf Krisen wie die Lewinsky-Affäre mit dem anschließenden Amtsenthebungsverfahren ging der scheidende Präsident nicht ein. ( Quelle: )
  8. Das Amtsenthebungsverfahren erreichte bei der Abstimmung im Senat am Dienstag (Ortszeit) nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.02.2003)
  9. Präsident Cubas warf am Wochenende seinerseits dem Kongreß vor, mit dem Amtsenthebungsverfahren gegen ihn die Verfassung zu verletzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Auf der politischen Bühne wird es im Senat zur Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Clinton kommen. ( Quelle: OTS-Newsticker)