Anwendbarkeit

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  1. Gerichte in der Europäischen Union können den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn sie Zweifel über die Anwendbarkeit und Auslegung des europäischen Rechtes haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Die einzelnen Unterschiedsberechnungen hat sie lediglich insoweit bestritten, als sie zu bestimmten Transporten auf die mögliche Anwendbarkeit des Nahverkehrstarifes hingewiesen hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Im vorliegenden Fall war der Erwerb der Geschäftsanteile durch die Kl. nach dem Vertrag zwar als Unternehmenskauf gewollt, ob ein solcher i. S. der Anwendbarkeit des Sachmangelrechts vorlag, kann dennoch zweifelhaft sein. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Das Problem der mangelnden Anwendbarkeit von Wissen ist jedoch nicht nur ein Problem der Schule. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Das gemeinsame Surfen allerdings macht erst den Spaß mit dieser Software aus - vielleicht bald auch für Mac-Nutzer, denn die sind (wieder einmal) von der Anwendbarkeit ausgeschlossen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Nicht nur waren die Beispiele zu sehr auf die konkrete Anwendbarkeit in Gerichtsfragen bezogen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Selbst wenn man von der Anwendbarkeit dieser Bestimmung ausginge, wären die Hilfsansprüche jetzt nicht berechtigt, weil die Kl. das Dauerleihverhältnis nicht wirksam gekündigt hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Voraussetzung für die Vergabe eines Patents sind Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. ( Quelle: Die Welt Online vom 08.10.2004)
  9. Angesichts der unmittelbaren Anwendbarkeit des Art. 93 III 3 EGV ist zu bezweifeln, ob die Richtlinienbestimmung für Vergabeverfahren gültig ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Die breite Anwendbarkeit dieses schmerzarmen, patentierten Systems für subkutane Injektionen in Bereichen wie Diabetes, Thromboseprophylaxe, Impfungen, Lokalanästhesie oder Krebs- und Allergietherapie öffnet der Rösch AG ein immenses Marktpotential. ( Quelle: OTS-Newsticker)
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