Ausnahmeregelungen

  1. Mit dem neuen Gesetz werde aber die Rechtsposition der Behinderten deutlich gestärkt, auch wenn es eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen schaffe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2005)
  2. Denn es lasse praktisch jeden denkbaren Tierversuch zu; für alle Verbote gebe es auch Ausnahmeregelungen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  3. Die Luxemburger Richter entschieden nun, dass solche Ausnahmeregelungen grundsätzlich nichtig sind. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.03.2005)
  4. Für minderschwere Fälle, wie etwa einen Zungenkuss, würden Ausnahmeregelungen getroffen. ( Quelle: Netzeitung vom 14.11.2002)
  5. Auch die Ausnahmeregelungen zu Gunsten der privaten Luft- und Schifffahrt sollen über einen Zeitraum von zwei Jahren allmählich auslaufen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Die SPD will es dabei bewenden lassen, auch was Ausnahmeregelungen - das produzierende Gewerbe zahlt nur 20 Prozent der Ökosteuer - anbelangt. ( Quelle: Netzeitung vom 11.10.2002)
  7. 'Auch die meisten SPD-Wähler lassen sich nicht mehr vorgaukeln, daß Steuergerechtigkeit nur mit Hilfe hochkomplizierter Tarife und einer Flut von undurchschaubaren Ausnahmeregelungen zu schaffen ist', sagt Uldall. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Insbesondere was Ausnahmeregelungen und Branchen betreffe, die künftig bei dem Vorhaben außen vor bleiben sollten, sei die Kommission bereit, "Klärungen" vorzunehmen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.02.2005)
  9. Hier treffen wir auf einen Dschungel an Bestimmungen und Ausnahmeregelungen. ( Quelle: ZDF Heute vom 02.10.2003)
  10. Als besonders problematisch gilt neben Ausnahmeregelungen für das Transportgewerbe und energie-intensive Produzenten auch die Abgrenzung möglicher Steuervorteile im Energiebereich von EU-weit unzulässigen Staatsbeihilfen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 23.05.2002)