Sie zitierten dabei aus der fast 100 Jahre alten Begründung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nach der die Arbeitnehmerhaftung 'baldtunlichst spezialgesetzlich' geregelt werden müsse.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) will große Teile des "Bürgerlichen Gesetzbuches" (BGB) modernisieren und auf Grund europäischer Richtlinien die Rechte der Verbraucher stärken.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Sie haben laut VZ nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches eine Gültigkeitsdauer von 30 Jahren.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Er verkörperte ein Stück Suche nach der verlorenen Zeit und zugleich - im Bundestag hatten die Bürgerlichen eine knappe Mehrheit -Zivilität, Bildung und Humanität.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.07.2004)
Das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch bestimmt jedoch in Artikel 231 5 Absatz 3, daß bei Grundstücksverkäufen nach dem 31. Dezember 1996 das Gebäudeeigentum erlischt, es sei denn, es ist im Grundbuch eingetragen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Alle rechtlichen Bestimmungen zum Mietrecht, die bisher auf zahllose Quellen verstreut sind, sollen künftig im Bürgerlichen Gesetzbuch zusammengefasst werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Miép wäre gar nicht im Parlament, und die Bürgerlichen könnten trotzdem regieren.
( Quelle: Die Welt Online vom 05.04.2002)
Momentan bereitet das Justizministerium eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches vor, die zumindest 450 Rechtsbestimmungen ins digitale Zeitalter hebt.
( Quelle: Welt 1999)
Kappel, von dem sich die hessische Landtagsfraktion jüngst trennte, habe im niedersächsischen Nienburg für die Gründung einer Bewegung "Offensive für Deutschland die Bürgerlichen" geworben, berichtete die "Hannoversche Allgemeine".
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die NPD sucht nicht nur den Schulterschluss zu den Bürgerlichen sondern auch den mit rechten Straßenkämpfern.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.11.2004)