Beförderungspflicht

  1. "Wenn es beispielsweise möglich ist, eine Befreiung von der Beförderungspflicht für tropische Ziervögel zu erhalten, sollte derartiges ohne große juristische Winkelzüge auch auf Menschen übertragbar sein." ( Quelle: Junge Welt 2000)
  2. Weigern sich die Fahrgäste, dürfen sie trotzdem nicht abgewiesen werden, denn das Verkehrsunternehmen hat eine Beförderungspflicht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.07.2005)
  3. Umstritten ist auch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1985, die den Chartergesellschaften eine generelle Beförderungspflicht auferlegt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. "Ich habe eine gesetzliche Beförderungspflicht", sagt Heinz L. Nur wenn Leute kotz-besoffen oder so verdreckt oder naß wären, daß man den Wagen hinterher keinem weiteren Passagier anbieten könne, dürfte er eine Fahrt ablehnen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Andererseits hat die Post als öffentliches Unternehmen auch eine gesetzlich festgeschriebene Beförderungspflicht, von der sie nur bei Verstößen gegen Strafgesetzte herunterkommt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)