Befristung

  1. Zirpel bestätigte, dass eine Befristung der Mauterstattung nach Ansicht des Ministeriums ohne Zustimmung des Bundesrates möglich wäre. ( Quelle: ZDF Heute vom 03.08.2003)
  2. Die Befristung sei daher ungültig, entschieden die Kasseler Richter. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. "Es gibt einen Punkt, wo ich selber meine, daß wir bei der Befristung was tun müssen", erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in seiner Regierungserklärung. ( Quelle: Die Welt vom 19.03.2005)
  4. Das Unternehmen kritisierte etwa die zeitliche Befristung der Genehmigung und die Verquickung des Verfahrens um die Sümpfung (Abpumpen des Grundwassers) mit späteren Genehmigungsschritten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Was die Befristung anlangt, sind SPD, Grüne und CDU/CSU im federführenden Rechtsausschuss dem Anliegen der HU gefolgt. ( Quelle: )
  6. Ferner fordert der FDP-Politiker in einem Antrag die zeitliche Befristung und degressive Gestaltung von Subventionen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Im übrigen sei die mit der SPD verabredete Befristung des Regulierungsgesetzes bis Ende 1997 ein wichtiges Signal. ( Quelle: FAZ 1994)
  8. An den Tarifausschuß appellierte er, die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Mindestlohntarifvertrages nicht an der Befristung scheitern zu lassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Ergebnis: Man ist sich weiter herzlich uneinig darüber, ob die Befristung von Neubers Vertrag als Musikarchivar und Comedy-Sprecher, der zuletzt nicht verlängert wurde, überhaupt rechtens war. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.02.2003)
  10. Ohne Befristung sind sie drei Jahre gültig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.12.2004)