Zirpel bestätigte, dass eine Befristung der Mauterstattung nach Ansicht des Ministeriums ohne Zustimmung des Bundesrates möglich wäre.
( Quelle: ZDF Heute vom 03.08.2003)
Die Befristung sei daher ungültig, entschieden die Kasseler Richter.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
"Es gibt einen Punkt, wo ich selber meine, daß wir bei der Befristung was tun müssen", erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in seiner Regierungserklärung.
( Quelle: Die Welt vom 19.03.2005)
Das Unternehmen kritisierte etwa die zeitliche Befristung der Genehmigung und die Verquickung des Verfahrens um die Sümpfung (Abpumpen des Grundwassers) mit späteren Genehmigungsschritten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Was die Befristung anlangt, sind SPD, Grüne und CDU/CSU im federführenden Rechtsausschuss dem Anliegen der HU gefolgt.
( Quelle: )
Ferner fordert der FDP-Politiker in einem Antrag die zeitliche Befristung und degressive Gestaltung von Subventionen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Im übrigen sei die mit der SPD verabredete Befristung des Regulierungsgesetzes bis Ende 1997 ein wichtiges Signal.
( Quelle: FAZ 1994)
An den Tarifausschuß appellierte er, die Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Mindestlohntarifvertrages nicht an der Befristung scheitern zu lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Ergebnis: Man ist sich weiter herzlich uneinig darüber, ob die Befristung von Neubers Vertrag als Musikarchivar und Comedy-Sprecher, der zuletzt nicht verlängert wurde, überhaupt rechtens war.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.02.2003)
Ohne Befristung sind sie drei Jahre gültig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.12.2004)