1. Das ergibt sich aus einem am Freitag veröffentlichten, offenbar einstimmig gefaßten Beschluß des Zweiten Senats (Az: 2 BvL 26/91 und andere). ( Quelle: Welt 1999）
2. Dem Präsidenten ist zwar nach wie vor ein Veto gegen Beschlüsse des Obersten Sowjet gestattet, doch sollten sich bei einer Neuvorlage zwei Drittel der Abgeordneten hinter den Beschluß stellen, muß auch er unterschreiben. ( Quelle: TAZ 1990）
3. Sie wollen mit Ihrer Partei (gem. Beschluß des letzten Parteitages in Düsseldorf) künftig deutsche Kampfeinsätze ohne Auftrag und ohne Zustimmung der Vereinten Nationen befehlen können. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
4. Es wird erwartet, daß Rau möglicherweise auf der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am heutigen Dienstag versuchen wird, durch ein Signal zur Entkrampfung den Parteitag der Grünen in Hamm auf einen Beschluß zur Fortsetzung der Koalition einzustimmen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. Laut einem Beschluß des Kulturausschusses wird dem Bezirksausschuß Ramersdorf/Perlach angeraten, 'das Raumprogramm für das Bürgerhaus nochmals zu überdenken'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
6. Die Grünen kritisieren, die Gefährdung der Stuttgarter Mineralquellen sei ungenügend geprüft worden; deshalb sei es denkbar, daß der Beschluß von den zuständigen Gerichten "kassiert" werde. ( Quelle: FAZ 1994）
7. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 2. Januar 1995 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in 3 (Stammeinlagen). ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
8. Diese "Premiere" ist einem Beschluß des EG- Gipfeltreffens von Edinburgh im Dezember zu verdanken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
9. Dies gehe aus einem Beschluß des Landgerichts Saarbrücken hervor. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.01.2005）
10. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 21. Dezember 1993 ist der Gesellschaftsvertrag ergänzt durch 11 (Wettbewerbsklausel). ( Quelle: Berliner Zeitung 1994）