Bundesgerichten

  1. Der Vorschlag, die Einkommen der Abgeordneten in vier Schritten an die Besoldung von Richtern an obersten Bundesgerichten anzupassen, ist maßvoll. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Wir haben ähnliches bei den obersten Bundesgerichten: Auch dort gibt es sogenannte Große Senate und - falls die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte divergiert - sogar den Gemeinsamen Senat der obersten Bundesgerichte. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  3. Wenn man fragt, was eine angemessene Entschädigung für Bundestagsabgeordnete ist, dann denke ich, daß der vom Bundestag beschlossene Vergleichsmaßstab, die Besoldung von Richtern an oberen Bundesgerichten, durchaus angemessen ist. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Feststeht lediglich, daß die 'Parteidichte' an den Bundesgerichten erheblich größer als an den unteren Gerichten ist. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Der öffentlich und koalitionsintern geführte Streit entzündete sich an dem Plan, im Grundgesetz die Vorschrift zu verankern, daß künftig die Diäten der Bundestagsabgeordneten an die Jahresbezüge der Richter an obersten Bundesgerichten gekoppelt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Die Gehälter der Parlamentarier sollen sukzessive an die Bezüge der Richter an Obersten Bundesgerichten angepaßt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Die neue Diätenregelung sieht vor, daß die Bezüge in mehreren Schritten bis zum Jahr 2000 an die Gehälter von Richtern an den obersten Bundesgerichten angeglichen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Führende Republikaner und Demokraten hatten sich zuvor auf eine Lex Terri verständigt, die Bundesgerichten neue Zuständigkeiten für den Fall geben soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.03.2005)
  9. Diese an Bundesgerichten einzigartige Regelung verbietet es Anwälten, außerhalb des BGH ihren Beruf auszuüben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.03.2002)