Wie aus Regierungskreisen zu erfahren ist, wird sich voraussichtlich der Bundessicherheitsrat mit der Anfrage befassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Für Rüstungsexporte war der Bundessicherheitsrat zuständig.
( Quelle: Die Welt vom 27.07.2005)
Erst nach der geheimen Beratung im Bundessicherheitsrat werden die neuen Richtlinien vom Kabinett förmlich beschlossen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Bundessicherheitsrat billigte damals gegen den Willen von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) die Lieferung eines Testpanzers an die türkische Armee.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die politische Entscheidung hätten jedoch Kohl und der Bundessicherheitsrat getroffen.
( Quelle: Spiegel Online vom 06.07.2005)
So sei ihr Ministerium seit dem Regierungswechsel im Bundessicherheitsrat vertreten.
( Quelle: DIE WELT 2000)
"Bisher konnte sich das Ministerium aber nie durchsetzen, weil seine Kompetenzen im Bundessicherheitsrat unklar sind", erklärt Brzoska.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Der Bundessicherheitsrat genehmigte vor einer Woche nicht nur die Lieferung des Testpanzers Leo 2 A5, sondern auch den Bau von sechs Minenjagdbooten im Wert von 1,15 Mrd. Mark. 1998 wurde dem Lizenzbau von vier U-Booten (960 Mio Mark) zugestimmt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der Bundessicherheitsrat soll am Mittwochmorgen erneut zusammentreten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.09.2001)
Die Entscheidung fällt im Bundessicherheitsrat, das Wirtschaftsministerium erteilt die Genehmigung.
( Quelle: ZDF Heute vom 05.12.2002)