Bundessicherheitsrat

  1. Wie aus Regierungskreisen zu erfahren ist, wird sich voraussichtlich der Bundessicherheitsrat mit der Anfrage befassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Für Rüstungsexporte war der Bundessicherheitsrat zuständig. ( Quelle: Die Welt vom 27.07.2005)
  3. Erst nach der geheimen Beratung im Bundessicherheitsrat werden die neuen Richtlinien vom Kabinett förmlich beschlossen werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Der Bundessicherheitsrat billigte damals gegen den Willen von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) die Lieferung eines Testpanzers an die türkische Armee. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Die politische Entscheidung hätten jedoch Kohl und der Bundessicherheitsrat getroffen. ( Quelle: Spiegel Online vom 06.07.2005)
  6. So sei ihr Ministerium seit dem Regierungswechsel im Bundessicherheitsrat vertreten. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  7. "Bisher konnte sich das Ministerium aber nie durchsetzen, weil seine Kompetenzen im Bundessicherheitsrat unklar sind", erklärt Brzoska. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  8. Der Bundessicherheitsrat genehmigte vor einer Woche nicht nur die Lieferung des Testpanzers Leo 2 A5, sondern auch den Bau von sechs Minenjagdbooten im Wert von 1,15 Mrd. Mark. 1998 wurde dem Lizenzbau von vier U-Booten (960 Mio Mark) zugestimmt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Der Bundessicherheitsrat soll am Mittwochmorgen erneut zusammentreten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.09.2001)
  10. Die Entscheidung fällt im Bundessicherheitsrat, das Wirtschaftsministerium erteilt die Genehmigung. ( Quelle: ZDF Heute vom 05.12.2002)