Das Bundessozialgericht hat entschieden, daß im Rechtsstreit um die Rente Erich Honeckers Revision gegen eine Entscheidung des Landessozialgerichtes Berlin zugelassen werden muß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Das Bundessozialgericht bejahte deshalb auch die Versicherungspflicht einer selbständig tätigen Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutin aus Lübeck.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Das Bundessozialgericht hat ja den dann möglichen Lösungsweg bereits gewiesen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das gelte dann, wenn nach Auskunft des Arbeitgebers überhaupt nicht feststeht, ob der Arbeitnehmer entlassen worden wäre und er sich lediglich eine Abfindung sichern wollte, entschied das Bundessozialgericht in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil.
( Quelle: TAZ 1997)
Witwen von Landwirten, die sich mit Hilfe von Bundeszuschüssen eine gesetzliche Altersrente aufgebaut haben, müssen dafür eine Kürzung ihrer landwirtschaftlichen Witwenrente hinnehmen, entschied das Bundessozialgericht in Kassel in einem Grundsatzurteil.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ein Fall für das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.
( Quelle: Abendblatt vom 12.09.2004)
In der zweiten Instanz wurden die bislang bearbeiteten Urteile jedoch überwiegend bestätigt, so dass diese Fälle jetzt beim Bundessozialgericht in Kassel liegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.10.2001)
Eine gewagte Rechtsauffassung, die das Bundessozialgericht nicht teilte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 10.05.2005)
Das Bundessozialgericht sprach damit einem inzwischen bereits verstorbenen Mann aus dem Saarland für drei Jahre rückwirkend Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Mit derlei Grenzziehungen haben die Karlsruher Richter den Gesetzgeber in Alarmbereitschaft versetzt und Bundesarbeits- sowie Bundessozialgericht deutliche Hinweise für die künftige Rechtsprechung gegeben.
( Quelle: Die Zeit 1995)