Bundestagsbeschluß

  1. Bundestagsbeschluß als einen "Paradigmenwechsel in der deutschen Sozialpolitik". ( Quelle: Welt 1996)
  2. Nun wird ein solches Prädikat ärgerlicherweise nicht per Bundestagsbeschluß, schon gar nicht per Senatsorder vergeben. ( Quelle: TAZ 1996)
  3. HOLOCAUST-MAHNMAL: Zwölf Tage nach dem Bundestagsbeschluß zum Holocaust-Mahnmal gibt es einen ersten Gesetzentwurf aus dem Kulturausschuß als Grundlage für die geplante Stiftung, die das Bauwerk verwirklichen soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Er verwies zugleich auf den Bundestagsbeschluß vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands, wonach eine ausgeglichene Verteilung von Bundesinstituten in allen Ländern erreicht werden solle. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. In einer gemeinsamen Erklärung hatten DPG und Postarbeitgeber mitgeteilt, sie wollten Tarifverträge zur sozialen Sicherung der Beschäftigten bei der Privatisierung noch vor dem Bundestagsbeschluß über die Postreform am 29. Juni erreichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  6. Spätestens Ende 1993 aber müßte ein Bundestagsbeschluß gefaßt sein. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Als eine Pressekonferenz der Nato und der Bundestagsbeschluß über die Aufstockung des deutschen Kontingents für die Kosovo-Friedenstruppe verschoben wurden, drängten negative Kurseinflüsse nach vorn. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Dazu sollen gegenüber dem Bundestagsbeschluß unter anderem alle Erbschaftsteuersätze angehoben werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Möglicherweise aber ist der gestrige Bundestagsbeschluß nur die Vorstufe zum Abkassieren auch der Pkw-Fahrer. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)