Dekret

  1. Der von Präsident Jelzin im Herbst aufgelöste Oberste Sowjet Rußlands hatte im Mai 1992 beschlossen, das Chruschtschowsche Dekret von 1954, mit dem die Krim der Ukraine zugesprochen wurde, als verfassungswidrig zu betrachten und es aufzuheben. ( Quelle: FAZ 1994)
  2. Das Parlament, in dem die beiden konservativen Regierungsparteien in der Mehrheit sind, hatte die Umsetzung der Reformpläne per Dekret kurz vor Weihnachten gebilligt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Das Kabinett stimmte einem Gesetzestext zu, der es der Regierung erlauben soll, die dringlichsten Maßnahmen der Sozialversicherungsreform per Dekret durchzusetzen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Das Kabinett in Rom verabschiedete am Dienstag ein entsprechendes Dekret, wie Innenministerin Rosa Russo Jervolino bekanntgab. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Er unterschrieb ein Dekret zur Einfrierung irakischer Vermögenswerte in den USA. ( Quelle: Spiegel Online vom 23.03.2003)
  6. Die Regierung hatte am Freitag noch rasch per Dekret Haushaltsmittel zur Arbeitsbeschaffung losgeeist, die längst geplant, aber noch nicht ausgeschüttet waren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Durch das Dekret Nr. 5 verfügte der tschechische Staat die entschädigungslose Enteignung der "Deutschen, Madjaren, Verräter und Kollaboranten". ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  8. Der ukrainische Präsident ist ermächtigt, den Ministerpräsidenten zu ernennen und zu entlassen, das Parlament aufzulösen und per Dekret zu regieren, wenn er meint, die Institutionen des Landes wären in Gefahr. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.07.2003)
  9. In einem im Fernsehen verlesenen Dekret hieß es, schlecht bewirtschaftetes Ackerland solle in einen Landwirtschaftsfond eingebracht werden und an Bauern außerhalb des staatlichen und kollektiven Landwirtschaftssystems verteilt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  10. Ein kommendes Dekret wird die genauen Anwendungsmodalitäten, wie die Handhabung des Einsichtsrechtes oder die Aufbewahrungsdauer der Informationen festlegen. ( Quelle: Telepolis vom 02.02.2003)