Demokratieprinzip

  1. Das wäre gegen jedes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.11.2005)
  2. "Das Rechtstaatsprinzip und das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verpflichten den Gesetzgeber, die wesentlichen Entscheidungen im Schulwesen selbst zu treffen und nicht der Schulverwaltung zu überlassen.". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Dieses hatte strikt zu befolgende Glaubensgebote, etwa nicht an Wahlen teilzunehmen und weder Wehr- noch Ersatzdienst zu leisten, als nicht hinnehmbaren Widerspruch zum Demokratieprinzip gewertet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.03.2004)
  4. Gewaltenteilungsgrundsatz und Demokratieprinzip beschränken die Kompetenz des Richters auf solche Leitsätze und Urrteilsformeln, die sich auf die vom Gesetzgeber hervorgebrachten Normtexte zurückführen lassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Damit setze sich die Religionsgemeinschaft aber in Gegensatz zum Demokratieprinzip, auf dem letztlich die gesamte staatliche Organisation beruhe. ( Quelle: Welt 1997)
  6. Herzog nannte die Karlsruher Rechtsprechung zur Rundfunkordnung, die aus der Meinungs- und Pressefreiheit sowie aus dem Demokratieprinzip entwickelt worden sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2002)
  7. Dies konterkariere den Föderalismus wie auch das Demokratieprinzip, heißt es bei den Grünen. ( Quelle: Welt 1995)