Diese sieht vor, dass für lesbische oder schwule Paare etwa im Erb-, Ausländer-, Beamten- und Namensrecht die gleichen Rechte und Pflichten wie für Ehegatten gelten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Für Ehegatten sieht der Entwurf des Bundesfinanzministeriums für das Jahressteuergesetz 1997 eine Erhöhung von 250 000 auf eine Million Mark und für Kinder von 90 000 auf 750 000 Mark vor.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Höhe der Förderung ist allerdings abhängig vom Einkommen und vom Vermögen des Teilnehmers bzw. seines Ehegatten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der BGH (53) begründet dies in ständiger Rechtsprechung damit, daß die Ehegatten an den ehelichen Lebensverhältnissen grundsätzlich in gleicher Weise anteilhaben.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die SPD denkt an ein Rentensplitting, das die Ansprüche der Ehegatten aufteilt.
( Quelle: Die Zeit (39/1998))
Sein Servicepaket umfaßt Erledigung und Entsorgung unliebsamer Ehegatten und sonstiger Störfaktoren.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Kinder und Ehegatten dürfen nur nachziehen, wenn der Wohnraum gesichert ist und der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln bestritten wird.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Notwendig ist nach Ansicht der Ministerin vor allem eine flexiblere Lösung für die Versicherungspflicht der Ehegatten von Landwirten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dasselbe gilt für den überlebenden Ehegatten, wenn das vom Verstorbenen angesammelte Kapital auf einen geförderten Sparvertrag des Ehegatten übertragen wird und die Ehegatten zum Zeitpunkt des Todesfalles nicht dau-ernd ge-trennt gelebt haben.
( Quelle: Die Welt 2001)
Dasselbe gilt für den überlebenden Ehegatten, wenn das vom Verstorbenen angesammelte Kapital auf einen geförderten Sparvertrag des Ehegatten übertragen wird und die Ehegatten zum Zeitpunkt des Todesfalles nicht dau-ernd ge-trennt gelebt haben.
( Quelle: Die Welt 2001)