Einstimmigkeit

  1. Eigentlich war dafür Einstimmigkeit notwendig. ( Quelle: Yahoo News vom 29.07.2005)
  2. Aus Protest gegen das Embargo der EU hat Großbritannien in den vergangenen Wochen rund 80 Entscheidungen der Union, die Einstimmigkeit erfordert hätten, blockiert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Selbst in der politisch heiklen Steuerpolitik soll die Einstimmigkeit eingeschränkt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Das Bundesfinanzministerium in Bonn weist darauf hin, daß bei Steuerfragen in der EU das Prinzip der Einstimmigkeit herrsche und daß somit auch ein höherer Mindestsatz bei der Mehrwertsteuer nicht gegen die Stimme der Bundesregierung durchzusetzen sei. ( Quelle: Welt 1996)
  5. Und die sehen Einstimmigkeit bei den delikaten Fragen der EU-Finanzen vor. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.07.2003)
  6. Bei den Kommunalwahlen fuhr die SPD in aller Regel zwischen 60 und 70 Prozent der Stimmen ein, und wenn gar der Bürgermeister zur Wahl stand, war man nahe an der Einstimmigkeit. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 11.12.2002)
  7. Für die Außenpolitik dagegen basteln die Regierungsvertreter an einer Zwischenlösung zwischen Mehrheitsentscheidung und Einstimmigkeit. ( Quelle: TAZ 1996)
  8. DIE WELT: Einstimmigkeit als zwingende Grundregel bedeutet eine Art Vetomacht für jedes Bündnismitglied. ( Quelle: Die Welt 2001)
  9. In unerwarteter Einstimmigkeit hat der Vulkan-Untersuchungsausschuß der Bremischen Bürgerschaft am Freitag seinen Abschlußbericht verabschiedet. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  10. Bleibt es beim Prinzip der Einstimmigkeit in den meisten Bereichen, droht in einer EU der 25 die permanente Blockade durch mindestens eine Vetostimme. ( Quelle: Die Welt vom 11.05.2005)