Die Union wirf Schily vor, trotz erheblicher Einwände gegen die Visa- Erlasse aus dem Auswärtigen Amt nichts unternommen zu haben.
( Quelle: RTL vom 15.07.2005)
Der Bericht spreche eine klare Sprache: "Wenn die schulorganisatorischen Erlasse beachtet würden, könnte mehr als zwei Drittel des Unterrichtsausfalls vermieden werden," resümierte Scholle.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Im Unterschied zum Adenauer-Heinemann-Erlaß von 1952 listeten die 1972er Erlasse keine verbotenen Organisationen oder Parteien auf.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dabei beriefen sie sich auf das Grundgesetz, die Gemeindehaushaltsordnung, ministerielle Erlasse und das Mittelstandsförderungsgesetz.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
"Ich habe immer den Grundsatz vertreten, Erlasse müssen sinnvoll angewendet werden, nicht buchstäblich", sagt von Studnitz.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.04.2005)
Danach sollen auch weitergehende Erlasse für besonders belastete Länder ermöglicht werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Am 16. März forderte die Kommission erneut alle die Visapolitik betreffenden Erlasse an.
( Quelle: Die Welt vom 02.05.2005)
Viele Erlasse des Präsidenten hätten der Verfassung widersprochen, heißt es in dem am Sonntag von der Nachrichtenagentur Itar-Tass verbreiteten Dokument.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Mit den Änderungen im Jahr 2004 seien dann "die durch die vorangegangenen Erlasse verursachten Verstöße gegen die GKI beseitigt worden".
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.08.2005)
Die Praxis sind vor allem Erlasse und Verordnungen der Länder, die den Ermessensspielsraum des Zuwanderungsgesetzes so eng wie möglich und meist zu Lasten der Geduldeten auslegen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.04.2005)