Etatberatungen

  1. Es dürfe nicht das "Damoklesschwert" der jährlichen Etatberatungen über ihnen schweben, sagte der CDU-Politiker. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Einen solchen Antrag im Zuge der Etatberatungen wird es nun aber nicht geben, da das Bündnis vereinbart hat, alle Projekte gemeinsam ins Parlament zu tragen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.11.2004)
  3. Die Zwischenberichte sollen bis zum 13. September konkretisiert und die Leitlinien für die Etatberatungen 1997 am 17. September beschlossen werden, so Butz. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  4. In den Etatberatungen habe man stundenlang um Haushaltsposten von 15 000 Euro gerungen und hier seien am Parlament vorbei 58 000 Euro gezahlt worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.05.2002)
  5. Rederecht für den Rechnungshofchef im Parlament sowie die Einbeziehung der "Denkschriften" der Behörde in die Etatberatungen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Sicherlich ist es politisch legitim, in einer solch schwierigen politischen Situation auch mal schärfer zu formulieren, den Koalitionspartner öffentlich zu kritisieren, frühzeitig vor Beginn der Etatberatungen zu warnen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.05.2001)
  7. Ob es im nächsten Jahr tatsächlich zu Streichungen kommt, hängt nun von den Haushaltsberatungen im Bundeskabinett im Mai und Juni und den Etatberatungen des Bundestages im Herbst ab. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.05.2004)
  8. SPD-Stadtentwicklungssenator Peter Strieder geht in die Offensive: Er legte am Freitag Leitlinien für die Etatberatungen 1997 vor, die sich in wesentlichen Punkten von denen des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) unterscheiden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Albrecht lieferte für die FDP den obligaten Beitrag zur zweiten Lesung des Haushaltsplans für den Landtag, mit dem diese Runde der Etatberatungen üblicherweise eingeleitet wird. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  10. Schröder erwartet, dass spätestens bei den Etatberatungen in der zweiten Septemberwoche die Verschiebung der zweiten Stufe der Steuerreform verabschiedet werden kann. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 24.08.2002)