Festsetzung

  1. Eine ihrer spektakulärsten Aktionen war die "Festsetzung" des französischen Unproforgenerals Morillon im Frühjahr 1993. ( Quelle: TAZ 1996)
  2. Dort wird die individuelle Rente bei der ersten Festsetzung lohn- und lebensstandardorientiert fixiert, und anschließend nur noch mit dem Preisniveau erhöht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.03.2001)
  3. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für eine Reform bei der Festsetzung der Abgeordnetendiäten ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.01.2001)
  4. Denn bei der Festsetzung der Gratifikationsleistungen und sonstigen Sonderzuwendungen handelt es sich nicht nur um einen Teilbereich der Lohnregelungsbefugnis und damit um einen typischen Regelungsbereich der TVParteien. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Die Hamburger Justizbehörde wiederum zeigte sich bei der Festsetzung einer Eigenverbrauchsmenge besonders geizig. ( Quelle: TAZ 1993)
  6. Hieraus folgt, daß die Kommission bei der Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für Erzeugnisse, die andere Merkmale aufweisen als die Leiterzeugnisse, analoge Kriterien zugrunde zu legen hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Außerdem ist umstritten, ob das Gesundheitsreformgesetz überhaupt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Festsetzung der Festbeträge enthält. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Das Nettoeinkommensprinzip ist aber nur Ausgangspunkt bei der Festsetzung des Tagessatzes (OLGe Schleswig, NStZ 1983, 317 f.; Köln, NJW 1977, 307; und Hamm, NJW 1980, 1534 f.; BayObLG, NJW 1986, 2842). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Wegen der Festsetzung im einzelnen wird auf die bei den Registerakten befindlichen Urkunden, insbes. den Bericht über die Prüfung von Sacheinlagen gem. 183 Abs. 3 AktG, Bezug genommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  10. Wegen der politischen Sensibilität erscheint es allerdings zweckmäßig, mit der Festsetzung von Kontingenten nicht zentrale politische Gremien zu betrauen. ( Quelle: Die Zeit 1995)