Gattungsbezeichnung

  1. Damit stellt der Gesetzgeber klar, daß auch zukünftig sowohl unmittelbare als auch mittelbare Herkunftsangaben keinen markenrechtli- chen-[markenrechtlichen] Schutz mehr genießen, soweit sie sich zur Gattungsbezeichnung entwickelt haben. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Er tat gut daran, seinem Buch keine Gattungsbezeichnung zu geben. ( Quelle: Die Welt vom 19.03.2005)
  3. Selbst wenn mehrere Bücher Glissants die Gattungsbezeichnung Roman tragen, können sie die gewöhnlich an einen Roman gerichteten Erwartungen nicht erfüllen; andernfalls würden sie ihrer eigenen Intention untreu. ( Quelle: FREITAG 2000)
  4. Er erfand für sie die individuelle Gattungsbezeichnung traité und bestätigte ihre Zusammengehörigkeit mehrfach durch eine gemeinsame Veröffentlichung. ( Quelle: Kindler Literaturlexikon)
  5. Das Ausstattungsrecht bei einer Gattungsbezeichnung für einen Tabakfeinschnitt ist Gegenstand eines weiteren Urteils des BGH (Nr. 42). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)