1. "Wenn die Bahn von Ende Mai 2006 an keine Fernzüge mehr am Zoo halten lässt und dadurch die bestehende Nachfrage nicht bedient, verstößt sie gegen diese kartellrechtliche Generalklausel." ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2005）
2. Sedes materiae für die Lösung des Problemfalles ist damit die Vorschrift des § 259 ZPO, die eine Art Generalklausel für sämtliche nicht fälligen Ansprüche enthält (19). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Auch ergibt sich schon aus der Generalklausel selbst der Zweck der Kriminalakten, der in der Erfüllung des Sicherungsauftrags der Polizei besteht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Möschel: "Die Generalklausel ist eine ordnungspolitische Fahrlässigkeit." ( Quelle: Welt 1996）
5. Zugriffsrecht: Hinter diesem Begriff verbirgt sich die Möglichkeit einer Generalklausel, mit der alle Fragen gelöst werden könnten, über die sich die Kommission nicht einigen konnte. ( Quelle: Die Welt Online vom 13.10.2004）
6. Dies jedoch, so die Richter, verstoße gegen das AGB-Gesetz (Paragraph 9, "Generalklausel") und sei für eine einseitige Mieterhöhung unwirksam (Az. 65 S 25 / 97). ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
7. Eine europäische Generalklausel in der Wirtschaftsund Sozialpolitik lehnte er erneut ab. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2003）
8. Ein Staat, der eine Krankheitsliste oder eine Generalklausel festlegt, billigt die eugenische Selektion. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.01.2003）
9. Der Beirat fordert die Bundesregierung daher dringend auf, auf die Übernahme einer Generalklausel zu verzichten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
10. Die Polizei hatte sich auf eine Generalklausel gestützt und zur Gefahrenabwehr Aufenthaltsverbote gegen die Betrüger ausgesprochen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.02.2003）