Gerichtsurteile

  1. Zum Beweis für diese Behauptung, so sagt Christl Wacht, habe sie 'jede Menge Unterlagen', deren Inhalt im übrigen vom Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, vom Auswärtigen Amt und durch 'mehrere Gerichtsurteile' bestätigt werde. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Wer sich von diesem Urteil bestärkt fühlt, vor Gericht zu ziehen, sollte beachten, daß Gerichtsurteile Einzelfallentscheidungen sind. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  3. Heute gefällte Gerichtsurteile können im besten Fall den Eltern der Abertausenden "Verschwundenen" ersparen, den Mördern ihrer Kinder auf der Straße zu begegnen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Es folgten mehrere Gerichtsurteile und eine Novellierung des Stasi-Akten-Gesetzes. ( Quelle: Tagesschau vom 24.03.2005)
  5. Auch Gerichtsurteile und Verfahren werden aufgeführt sowie amtliche Tabellen und Zahlen zu juristischen Regelungen in den einzelnen Bundesländern oder aktuelle inländische Rauschgiftpreise laut Bundeskriminalamt. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Es erlaube Bush, in bestimmten Fällen allein über die Fortsetzung lebenserhaltender Maßnahmen zu entscheiden und sich über Gerichtsurteile hinwegzusetzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.09.2004)
  7. Zum einen sei der Schutz deutscher TouristInnen durch Gerichtsurteile schon recht gut gewesen, so der Regierungsanwalt Dieter Sellner. ( Quelle: TAZ 1996)
  8. Gerichtsurteile werden die Entschädigung der KZ-Häftlinge und anderen Zwangsarbeiter nicht zu einem verantwortbaren Abschluß bringen. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  9. In der Anklageschrift, die samt Anlagen rund 120 000 Seiten umfaßt, wird der Politiker unter anderem beschuldigt, dafür gesorgt zu haben, daß Gerichtsurteile gegen Mafiosi in höherer Instanz aufgehoben wurden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Er verweist auf entsprechende Gerichtsurteile, in denen das Verbot von Fremdgetränken in Sportclubs als nichtig erklärt wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)