Gerichtsverfahren

  1. Das Gerichtsverfahren, das ein Geschworenen-Prozeß sein wird, soll Mitte September beginnen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Ehrkränkende Äußerungen, die der Rechtsverfolgung oder -verteidigung in einem Gerichtsverfahren dienen, können in aller Regel nicht mit einer Ehrschutzklage abgewehrt werden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Klaus-Dieter Lehmann, will heute den Stiftungsrat ersuchen, Rückgabe-Forderungen künftig unter Umgehung zeitraubender Gerichtsverfahren schneller zu entscheiden. ( Quelle: Welt 1999)
  4. In den letzten Monaten ließ das Unternehmen weniger hoch angesiedelte Klagen gegen DaimlerCrysler, Novell und Autozone folgen, weitere Linzenzgebühr-Forderungen und eventuell Gerichtsverfahren werden erwartet. ( Quelle: Spiegel Online vom 15.03.2004)
  5. Gerichtsverfahren gegen die vermeintlichen Täter sind noch anhängig. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. F: Die englischen Gutachter kamen zu dem Schluß, Pinochet würde aus gesundheitlichen Gründen kein Gerichtsverfahren durchstehen. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  7. Allerdings läuft gegen Trichet, der als exzellenter Währungsfachmann gilt, derzeit noch ein Gerichtsverfahren wegen eines Finanzskandals um die Bank Credit Lyonnais. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.02.2002)
  8. Der ehemalige Bürgermeister von Naumburg soll sich, wie gestern bekannt wurde, zugunsten des CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Poser massiv in ein laufendes Gerichtsverfahren eingeschaltet haben, um dessen Ausgang zu beeinflussen. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 09.10.2003)
  9. Der Verbraucherschutzverein fordert von dem Unternehmen eine verbindliche Unterlassungserklärung, ansonsten werde ein Gerichtsverfahren angestrengt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Vorrangiges Ziel sei die Wiederherstellung der finanziellen Gesundheit der Fluggesellschaft ohne ein Gerichtsverfahren, erklärte Konzernchef Glenn F. Tilton. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 12.08.2002)