Geschäftsordnungsausschuß

  1. Nach intensivem Meinungsstreit einigte man sich bei Frage eins auf ein Paragraphen-Gerüst, das der Geschäftsordnungsausschuß der BVV vorgeschlagen hatte und das ausschließlich Verfahrensfragen klärt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Den Vorsitz im Geschäftsordnungsausschuß hat er noch inne, da die Bezirksverordnetenversammlung seiner Abwahl nicht zustimmen wollte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  3. Aber es gibt noch ein Problem: Der Geschäftsordnungsausschuß legte fest, daß selbst mit 314 Stimmen gegen die Kommission ihr die Entlastung noch nicht verweigert - sondern nur der Elles-Bericht in die Ausschüsse zurückgeschickt wäre. ( Quelle: Welt 1998)
  4. ÜBERPRÜFUNG: Der Geschäftsordnungsausschuß des Bundestages hat am Donnerstag eine Stasi-Überprüfung von Heinrich Fink (PDS) beschlossen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)