Gesetzgebung

  1. Sie waren eine der Ersten, die eine verbindliche Gesetzgebung zur vollständigen Durchsetzung der Schulpflicht bei muslimischen Kindern forderte. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.04.2004)
  2. Zwar ist dort das Reich zuständig für die Gesetzgebung über das "Theater- und Lichtspielwesen". ( Quelle: Welt 1998)
  3. "Die Adoption ist in völliger Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung und auf Grund des Beschlusses eines russischen Gerichts erfolgt", ergänzte der Sprecher. ( Quelle: n-tv.de vom 10.05.2005)
  4. Die Gesetzgebung in Singapur ist klar: Wer mit einer handelbaren Menge Drogen erwischt wird, wird zum Tod durch Erhängen verurteilt. ( Quelle: )
  5. Die komplizierte Gesetzgebung, die schon in der nächsten Woche eingeleitet werden soll, wird nach Einschätzung in Regierungskreisen bis in den Herbst dauern. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Die Hersteller und ihre Händler profitierten dabei vor allem von der laxen Gesetzgebung, meint Kotanski. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Insgesamt baue die Gesetzgebung noch immer auf "Strukturen und Mentalitäten" aus sowjetischer Zeit auf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Wenn einzelne Länder die Vermögensteuer dennoch im Wege der konkurrierenden Gesetzgebung wieder einführen wollten, sei ihnen das unbenommen, sagte Teufel. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2002)
  9. Die Kommunen bräuchten bessere Mitwirkungsrechte an der Gesetzgebung. ( Quelle: Die Welt vom 21.09.2005)
  10. Denn "die Vermieter sind im Bereich der Wohnungswirtschaft und der Gesetzgebung meistens nicht fachkundig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)