Gleichheitsgebot

  1. Von Stahl sagte dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", jeder Einzelfall werde "vorurteilsfrei und am Gleichheitsgebot orientiert" anhand der Gesetze geprüft werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Aber überlegen Sie mal: Es gibt das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes. ( Quelle: Neues Deutschland vom 15.11.2003)
  3. Ist diese Regelung mit dem Gleichheitsgebot vereinbar? ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Die Frage lautet: Entspricht es dem Gleichheitsgebot, dass das Gesetz Frauen zum Dienst an der Waffe berechtigt, aber die Männer dazu verpflichtet? ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Grundsätzlich gilt das Gleichheitsgebot (Paragraph 2 Beschäftigungsförderungsgesetz): Eine soziale Schutzbedürftigkeit besteht wie im regulären Erwerbsleben. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.07.2004)
  6. Die Richter in Kassel halten das Gleichheitsgebot für verletzt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Sofern von Langzeitarbeitslosen auch die Annahme von Jobs verlangt wird, die unterhalb des üblichen Tariflohns liegen, verstößt das nach Ansicht des DGB gegen das Gleichheitsgebot. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.03.2004)
  8. Wenn das Steuerrecht nicht mehr denjenigen belastet, der finanziell leistungsfähig ist, sondern denjenigen, der in der Steuerplanung und Handhabung ungeschickt ist, wird gegen das Gleichheitsgebot verstoßen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  9. Nach Ansicht des BFH verstößt es gegen das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes, dass Immobilien, Unternehmen und land- und forstwirtschaftliches Vermögen im Rahmen der Erbschaftsbesteuerung deutlich unter ihrem Marktpreis bewertet werden. ( Quelle: Netzeitung vom 15.08.2002)