Grundrechte

  1. Dabei stellen die Generalklauseln die Einbruchsstellen dar, an denen die Grundrechte Einlaß in die Privatrechtsordnung finden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Besonders strittig sind die sozialen Grundrechte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Der für Grundrechte zuständige Senat lud die betroffenen Parteien nach Karlsruhe, um offene Sachfragen zu erörtern. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Einhellig lehnten Bürgerrechtler, Richter, Anwälte und die Polizeigewerkschaft den Gesetzentwurf am Mittwoch als überzogen und voreilig ab und warnten davor, Grundrechte übermäßig einzuschränken. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Das Altschuldenhilfe-Gesetz (AHG) vom Juni 1993 stellt keine Verletzung der in der Verfassung verbrieften Grundrechte dar. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Der Staat versah die Grundrechte, die er seinen Bürgern gewährte, mit einem Vorbehalt: Der Gebrauch der Grundrechte sollte und durfte dem Systemgegner keinen Vorteil bringen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Der Staat versah die Grundrechte, die er seinen Bürgern gewährte, mit einem Vorbehalt: Der Gebrauch der Grundrechte sollte und durfte dem Systemgegner keinen Vorteil bringen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Der Richter und Rechtsprofessor kritisierte auch die Aufnahme besonderer Grundrechte für bestimmte Gruppen wie ältere Menschen oder Kinder. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.05.2002)
  9. Die BRD habe mit der Suspendierung der Beamtin vom Dienst gegen die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit verstoßen, urteilte das Gericht. ( Quelle: TAZ 1996)
  10. Denn auch Grundrechte haben eine systemimmanente Schranke. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)