Grundrechts

  1. Die meisten sprachen frei, weil sie eine extensive Auslegung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit zugunsten der Angeklagten in einer solch umstrittenen und wichtigen Frage für notwendig halten. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  2. Gleichzeitig gibt es eine wachsende Zahl von Unternehmern, die skrupellos die Not der Bauleute ausnutzen, um sie zu betrügen, auszubeuten und ihres Grundrechts auf Selbstorganisation zu berauben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.10.2005)
  3. So wollen die Delegierten die volle Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl und ein Einwanderungsgesetz. ( Quelle: Welt 1998)
  4. Auch Versammlungen und Aufzüge "aus dem Kreis des Rechtsextremismus", betonte Bull, stünden "grundsätzlich unter dem Schutz des Grundrechts der Demonstrationsfreiheit". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Veit warf der Union vor, ihr gehe es "offensichtlich um die Abschaffung des individuellen, subjektiven Grundrechts auf Asyl". ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Im Zweifelhilft dann wieder, ganz im Sinne des Grundrechts aufinformationelle Selbstbestimmung, ein Vorschlaghammer. ( Quelle: bild der wissenschaft 1995)
  7. Die Forderung des rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Johannes Gerster nach einer Abschaffung des Grundrechts auf Asyl ist auch im Regierungslager auf Unverständnis und Kritik gestoßen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Das bedeutet doch, daß man, solange die Gewährung eines Grundrechts nichts kostet, weil niemand es tatsächlich wahrnimmt, es aufrechterhalten könne. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Die Menschenrechtskommission, die die Beschwerden in erster Instanz prüft, stellte mit dem Urteil gegen Oberschlick eine Verletzung dieses Grundrechts fest. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Im Verfahren der Verfassungsbeschwerde vor dem BerlVerfGH kann sich die Frage nach dem Gehalt eines bundesgrundrechtlichen Grundrechts nur als Vorfrage stellen (vgl. dazu BerlVerfGH, NJW 1993, 513). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)