Grundsatzes

← Vorige 1
  1. Das Europäische Parlament wird zwar unter Mißachtung des Grundsatzes der Stimmen-Gleichheit von den Völkern gewählt, besitzt aber auch nach Maastricht nicht die klassischen Rechte nationaler Parlamente, sondern wird von den Kommissaren zensiert. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  2. Dabei will Seehofer "viele gesetzliche Regelungen und Schnickschnack" aus dem Gesetz kippen und dem freien Handeln der Selbstverwaltung Raum geben - unter Beibehaltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität. ( Quelle: Welt 1995)
  3. Ansatzpunkt einer Korrektur müßte vielmehr ein Gestaltungsangebot an den einzelnen Versicherten sein, ausgehend von der Erweiterung des Grundsatzes, daß vorzeitiger Rentenbeginn ausnahmslos durch Rentenminderung erkauft werden muß. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Wegen des Grundsatzes der Nachrangigkeit geht die eine Leistung deshalb in der anderen auf, erklärt Rüdiger Lenski, stellvertretender Leiter des Sozialamtes. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Angesichts der Gesamtzahl von 35 Millionen Steuerpflichtigen könne von einer Verletzung des in der Verfassung verankerten Grundsatzes lokaler Steuerhoheit keine Rede sein. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.09.2005)
  6. Das BVerfG fühlt sich zu Recht zur Akzeptanz eines solchen nicht nachprüfbaren Prognosespielraumes unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes der Gewaltenteilung verpflichtet. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Rechtsprofessor Yash Ghai von der Hongkong-Universität fürchtet ei ne "totale Aushöhlung des Grundsatzes "Ein Land, zwei Systeme". ( Quelle: Welt 1999)
  8. Das durchaus nicht schmale Gesamtwerk des Neapolitaners wurde immer wieder nach Modifikationen dieses Grundsatzes durchforscht. ( Quelle: FAZ 1994)
  9. Die Wahrung dieses Grundsatzes war der IG Metall heilig. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.02.2004)
  10. Die Einhaltung dieses Grundsatzes wird überwacht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
← Vorige 1