Härtefallklausel

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  1. Denn, so hofft Almuth Berger, im neuen Zuwanderungsgesetz werde eine Härtefallklausel enthalten sein, die der kolumbianischen Familie ein Bleiberecht einräumen könnte. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.06.2004)
  2. Nur mit dieser Maßnahme könne der Konzern die Härtefallklausel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Anspruch nehmen und drohende Ökostromkosten in Millionenhöhe vermeiden, erklärte der NA-Chef im WELT-Gespräch. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.07.2003)
  3. Bei der Härtefallklausel für die stromintensive Industrie soll Trittin allerdings dem Bundeswirtschaftsminister entgegengekommen sein. ( Quelle: Die Welt Online vom 04.11.2003)
  4. Auch dieser Vorschlag enthielt eine Härtefallklausel. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.06.2003)
  5. Die Beschäftigungssicherung durch die Härtefallklausel - danach können Unternehmen, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind, Arbeitszeit und Bezahlung unter den Tarif reduzieren - funktioniere inzwischen sehr gut. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  6. Die Härtefallklausel nimmt bislang nur wenige, besonders energieintensive Betriebe wie Aluminiumhütten von der Finanzierung des Öko-Stroms aus. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.11.2003)
  7. Diese "Härtefallklausel" war von vielen BeobachterInnen als entscheidender Unterschied zur Bremer Regelung gesehen worden. ( Quelle: TAZ 1997)
  8. Im Gegenzug setzten die Arbeitgeber eine Härtefallklausel durch, wonach kleinere Betriebe das 13. Monatseinkommen auf 60 Prozent kürzen oder die Zahlung verschieben können. ( Quelle: TAZ 1997)
  9. Es gibt insbesondere in den neuen Bundesländern große Differenzierungsmöglichkeiten über die so genannte Härtefallklausel, die den Betrieben untertarifliche Zahlungen erlaubt. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  10. Doch der Vorschlag der IG Metall, die im Osten geltende Härtefallklausel auch im Westen anzuwenden, zeigt, daß bei den Arbeitnehmervertretern längst nicht nur Dogmatiker und Klassenkämpfer sitzen. ( Quelle: Welt 1997)
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