Haushaltsausschuß

  1. Aus einem internen Schreiben von Waldenfels an den Haushaltsausschuß aus dem Jahre 1992, das der SZ vorliegt, geht hervor, daß die Verhandlungen mit der Bank schon damals aufgenommen wurden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Der Haushaltsausschuß des Bundestages will nach Angaben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 150 Millionen Mark Zuschuß zum Bau zweier Fregatten für das türkische Militär freigeben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Anwalt Gero Pfennig, der in Steglitz und Zehlendorf sein CDU-Mandat erhielt, sitzt im Haushaltsausschuß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Finanzstadtrat Robert Scholz (PDS) bezweifelt indes, daß der Haushaltsausschuß eine zweistellige Erhöhung der Einnahmen billigen werde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Dann könnte die SPD im Haushaltsausschuß beantragen, Mittel für das Projekt zu streichen. ( Quelle: Welt 1997)
  6. Die formale Beschlußfassung werde zudem in den Haushaltsausschuß und den Ältestenrat des Bundestages verlagert, die nicht öffentlich tagen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Verteidigungsminister Volker Rühe ist erbost darüber, daß Finanzminister, Haushaltsausschuß und Kanzler seinen Etat mehrmals herunterkürzten, ohne ihn vorher konsultiert zu haben. ( Quelle: TAZ 1993)
  8. "Die Anhörung hat deutlich gemacht", so Jürgen Koppelin als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuß, "daß eine Sanierung des Gebäudes durchaus möglich ist". ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Da die Überlegungen zur Anlage einer neuen Schießbahn nach den vorliegenden Informationen offenbar auf Kostenerwägungen des Bundesfinanzministeriums beruhten, müßten entsprechende Berechnungen im Haushaltsausschuß offengelegt werden. ( Quelle: TAZ 1989)
  10. Der Haushaltsausschuß - Vorsitzende Wieczorek (SPD) hat mehreren Ministerien mit "Zwangsmitteln" gedroht, sollte der Berlin-Umzug nicht für Einsparungen genutzt werden. ( Quelle: BILD 1997)