Haushaltsentlastung

  1. Dies sei durch das Urteil nicht gedeckt, da sich vier der insgesamt acht Verfassungsrichter strikt dagegen ausgesprochen hätten, von den Kunden der Wasserbetriebe einen Gewinnaufschlag zur Haushaltsentlastung zu kassieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Die Haushaltsentlastung um 75 Millionen Euro durch verminderte Zinszahlungen infolge von Schuldenabbau wurde offenbar bereits aufgegeben. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.05.2003)
  3. Damit sei für den Zeitraum von 2006 bis 2012 eine Haushaltsentlastung von insgesamt 360 Millionen Euro erreichbar, hieß es. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.05.2004)
  4. Vom Dienst suspendiert wurde Van Buitenen am 16. Dezember - just an dem Tag, an dem das Europaparlament im fernen Straßburg der Brüsseler Kommission die Haushaltsentlastung verweigerte und ihr damit eine schwere politische Niederlage beibrachte. ( Quelle: Welt 1999)
  5. Jetzt wurde lediglich vereinbart, daß 500 Millionen DM der bereits für 1997 zugesagten Kokskohlenbeihilfe des Bundes in Höhe von 1,6 Milliarden DM zur Haushaltsentlastung auf 1998 übertragen werden sollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Die Abgeordneten betrieben ein übles Spiel und benutzten die anstehende Haushaltsentlastung, um die Kommission bei völlig anderen Themen regelrecht zu erpressen. ( Quelle: DIE WELT 2000)