Haushaltsplan

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  1. Dafür stünden im Haushaltsplan 1997 insgesamt 3,2 Millionen Mark zur Verfügung, das seien 1,3 Millionen mehr als im vorigen Jahr. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. Er lautet: "Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten. ( Quelle: BILD 1997)
  3. Im französischen Haushaltsplan für das Jahr 2000 sind nach den Worten von Finanzminister Dominique Strauss- Kahn Steuersenkungen im Volumen von 35 bis 40 Milliarden Francs (10,4 bis 13,4 Milliarden Mark) vorgesehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Der Grundgesetzartikel 115, der vorschreibt, daß "die Einnahmen aus Krediten die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten" dürfen, scheitert an der Definition dessen, was "Investitionen" eigentlich sind. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  5. Darin heißt es, Maßnahmen, die eine Abweichung vom Haushaltsplan zur Folge haben, seien im Parlament zu beraten. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.12.2004)
  6. Im Mai hatte Peiner davon gesprochen, daß Hamburg in diesem Jahr bis 98 Millionen Euro weniger an Steuern einnehmen werde, als im Haushaltsplan veranschlagt. ( Quelle: Die Welt vom 05.11.2005)
  7. So sind nach Angaben des Ausschußvorsitzenden Frank-Uwe Albrecht die Pflichtleistungen - wie Sozialhilfe und Aufgaben im Jugendbereich - im Haushaltsplan 1995/96 "schon jetzt riesig überschritten". ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
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