Justizministeriums

  1. Ein Mitarbeiter des französischen Justizministeriums verwies auf ein Gesetz vom 9. März 1927. ( Quelle: Abendblatt vom 03.08.2004)
  2. Nach Angaben des Justizministeriums wurden in diesem Zeitraum 482 einschlägige Verfahren eingeleitet und damit nahezu so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahrs. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Den Grund dafür sieht Katja Surminski, Sprecherin des Mecklenburg-Vorpommerischen Justizministeriums, das zur Zeit der Justizministerkonferenz vorsteht, im damals schlechten baulichen Zustand der Gefängnisse und der mangelhaften Ausbildung des Personals. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  4. Der Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums, Dieter Wendorf, nannte die WDR-Angaben "abwegige Rechtsvorstellungen" über einen "Rechtsweg, den es gar nicht gibt". ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Nach Angaben des Staatsministeriums wird der Regierungschef nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub zunächst ein Rechtsgutachten des Justizministeriums über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes prüfen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Da die Staatsanwaltschaft den Weisungen des Justizministeriums unterstellt ist, gab es keinen Zweifel, wer Cotte zu seiner scharfsinnigen Argumentation verholfen hatte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  7. Clintons Sicherheitsbeamte müssen vor der Grand Jury aussagen, nachdem der Oberste Richter William Rehnquist einen Einspruch des Justizministeriums dagegen zurückgewiesen hat. ( Quelle: )
  8. Jackson folgte nach Angaben des amerikanischen Nachrichtensenders CNN auch in fast allen anderen Punkten den Vorschlägen des Justizministeriums, das zusammen mit 19 Bundesstaaten den Software-Riesen wegen Verstößen gegen das Kartellrecht verklagt hatte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Hammadi, der Mitglied der radikalislamischen libanesischen Hisbollah ist, sei auf der Basis einer Entscheidung der zuständigen hessischen Justiz freigelassen worden, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums in Berlin. ( Quelle: Spiegel Online vom 22.12.2005)
  10. Die einstweilige Verfügung war am Donnerstag von einem Bundesrichter in Miami (Florida) nur Minuten nach dem Ablauf eines Ultimatums des Justizministeriums auf Herausgabe des Jungen erlassen worden. ( Quelle: )