Justizministerkonferenz

  1. Der Minister hat, wie er soeben wieder bei der Innen- und Justizministerkonferenz in Luxemburg demonstriert hat, ein sehr spezielles Verständnis vom Asylrecht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.10.2002)
  2. Widmaier kritisierte scharf die Gesetzesvorschläge zur Änderung des Strafverfahrens, über die Ende November die Justizministerkonferenz beraten wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  3. Diese Initiative will Kusch auch in die nächste Justizministerkonferenz einbringen. ( Quelle: Die Welt vom 20.01.2005)
  4. So hat die italienische Regierung im Vorfeld der Justizministerkonferenz alles versucht, um den Wirkungsbereich des geplanten europaweiten Haftbefehls möglichst klein zu halten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2001)
  5. Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte, Bayern wolle entsprechende Vorschläge im Bundesrat und in der Justizministerkonferenz einbringen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Was auf der Justizministerkonferenz in Sachen Juristenausbildungsreform beschlossen wurde, ist ein Schuß in den Ofen. ( Quelle: Welt 1998)
  7. Schon mehrfach hat sich die Justizministerkonferenz gegen die abermalige Verlängerung der Verjährungsfristen ausgesprochen die Koalition setzt sich darüber hinweg. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  8. Bereits am Rande der Justizministerkonferenz vom vergangenen Juni im schleswig-holsteinischen Glücksburg sollen Vertreter aus Nordhein-Westfalen sowie Berlin und Hessen derartige Absichten geäußert haben. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2003)
  9. DIE WELT: Im nächsten Jahr sind Sie Vorsitzender der Justizministerkonferenz. ( Quelle: Welt 1999)
  10. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erklärte gestern am Rande der Justizministerkonferenz, ebenso wie sie sei die Mehrheit ihrer Länderkollegen dagegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)