KO
- Der Senat geht hiervon zugunsten der Bekl. aus; wäre nämlich der Diskonterlös der Bekl., ohne daß ein Grundgeschäft vorgelegen hätte, überlassen worden, lägen ohne weiteres die Voraussetzungen der Schenkungsanfechtung nach § 32 Nr. 1 KO vor. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Spott ergoss sich über die Firma, weil deren Börsenkürzel ausgerechnet KO hieß, der Kurs purzelte ins Bodenlose. ( Quelle: Die Welt Online vom 02.06.2003）
- Der Anspruch ist vom Konkursverwalter zu erfüllen, weil er mit Rücksicht auf § 22 KO das Arbeitsverhältnis jedenfalls bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist oder bis zu einem einvernehmlichen Beendigungszeitpunkt fortsetzen muß. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
- Ein Recht des Konkursverwalters zur Aufnahme gemäß § 10 KO scheitert daran, daß es sich hier nicht, wie die Vorschrift verlangt, um einen Aktivprozeß des Gemeinschuldners handelt; die K.-GmbH war ledigl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
- Das ist bei sog. Passivprozessen nach § 11 KO im Konkursverfahren anerkannt. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
- Es entsteht ein gesetzliches Schuldverhältnis, das eine rechtsgeschäftsähnliche Beziehung herstellt (BGHZ 93, 278 (281) = NJW 1985, 1161 = LM § 82 KO Nr. 14). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Graciano Rocchigiani (Hrsg.): "T. KO. ( Quelle: TAZ 1997）
- Der Anspruch steht im Konkurs der Gesellschaft dem Konkursverwalter nicht etwa aufgrund von Zweckmäßigkeitserwägungen zu, sondern infolge der allgemeinen Konkursfolge des § 6 KO. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
