Auch die Luxemburger Präsidentschaft hatte eine derartige Klausel auf dem am vergangenen Wochenende gescheiterten EU-Gipfel vorgeschlagen.
( Quelle: Die Welt vom 23.06.2005)
Allerdings enthält der Vertrag eine Klausel: Schafft die Stadt nicht binnen weniger Jahre die Voraussetzungen für den Abbau, sind Zinsen für den Kredit fällig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Auch die Justiziarin des Deutschen Leichtathletik-Verbandes, Tanja Haug, meldete Zweifel an: in den Regeln des Internationalen Leichtathletikverbandes IAAF gebe es bereits eine Klausel, die Athleten zu Verkürzungen von Sperren verhilft, wenn sie plaudern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.09.2002)
Werden die anderen EU-Länder bereit sein, dort eine so weit reichende Klausel zu verabschieden?
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Eine solche Klausel würde Ländern die Absenkung der Beamten- Jahresbezüge um bis zu 18 Prozent ermöglichen.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 15.12.2002)
Die Klausel, so argumentierten die Richter in dem 41 Seiten umfassenden Urteilstext, treffe "eine von den Rechtsvorschriften des Darlehensrechts abweichende Regelung, die den Bankkunden unangemessen benachteiligt".
( Quelle: TAZ 1987)
Das Gericht bestätigt auch die Entscheidung der Landesärztekammer, § 17, Absatz 1 der BO buchstabengetreu auszulegen: Diese Klausel besagt, daß die Ausübung des ärztlichen Berufes in eigener Praxis an die Niederlassung gebunden ist.
( Quelle: Der niedergelassene Chirurg 1999)
Damals entfiel die Klausel, mit der Spieler bei ihrem Eintritt in die NBA Bedürftigkeit nachweisen mussten, wenn ihr Highschool-Abschluss nicht mindestens drei Jahre zurücklag.
( Quelle: Die Welt Online vom 28.10.2003)
Diese Klausel, argumentierte das Unternehmen hingegen, sei nur für vorübergehende und kurzfristige Versetzungen gedacht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.07.2002)
Daß diese Klausel vom BGH akzeptiert wurde, wundert auch das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)