Klauseln

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  1. Jetzt heißt es, das Urteil befasse sich nicht grundsätzlich mit den Rechten der Vermieter und Mieter, sondern mit der Wirksamkeit bestimmter Klauseln eines Mustermietvertrages des niedersächsischen Haus- und Grundbesitzervereins. ( Quelle: TAZ 1991)
  2. Die Bank hatte gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs vor drei Jahren geklagt, in dem entsprechende Klauseln in den Formularverträgen der Banken für unwirksam erklärt wurden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  3. In einem ersten Schritt waren ähnliche Klauseln bereits im Jahre 1991 für den Einsatz von Putzkolonnen in sieben weiteren Schulen des Kreises vereinbart worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. So forderte Erziehungsministerin Limor Livnat, insgesamt drei Änderungen müssten in dem Plan in Form von Klauseln aufgenommen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.05.2003)
  5. Wenn die Reiseveranstalter es nun mit neuen Klauseln versuchen, müssen die jedenfalls dem Kunden mehr Durchblick bei den Zuschlägen gestatten. ( Quelle: ZDF Heute vom 20.11.2002)
  6. Um einem Missbrauch vorzubeugen, sieht der Gesetzentwurf entsprechende Klauseln vor. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.05.2004)
  7. Die Diskussion über internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz - der Rio-Vertrag gestattet eine 'gemeinsame Umsetzung' der Klauseln - dürfte zum zweiten Schwerpunkt des Berlines Kongresses werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Die Klauseln benachteiligten den Verbraucher unangemessen, hieß es in der am Mittwoch verkündeten Entscheidung des BGH. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.10.2005)
  9. Klauseln: Die Bundesregierung hat die Verwendung von Umschuldungsklauseln bei Anleihen ausländischer Emittenten für zulässig erklärt, die nach deutschem Recht begeben worden sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
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