Jetzt heißt es, das Urteil befasse sich nicht grundsätzlich mit den Rechten der Vermieter und Mieter, sondern mit der Wirksamkeit bestimmter Klauseln eines Mustermietvertrages des niedersächsischen Haus- und Grundbesitzervereins.
( Quelle: TAZ 1991)
Die Bank hatte gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs vor drei Jahren geklagt, in dem entsprechende Klauseln in den Formularverträgen der Banken für unwirksam erklärt wurden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
In einem ersten Schritt waren ähnliche Klauseln bereits im Jahre 1991 für den Einsatz von Putzkolonnen in sieben weiteren Schulen des Kreises vereinbart worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
So forderte Erziehungsministerin Limor Livnat, insgesamt drei Änderungen müssten in dem Plan in Form von Klauseln aufgenommen werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.05.2003)
Wenn die Reiseveranstalter es nun mit neuen Klauseln versuchen, müssen die jedenfalls dem Kunden mehr Durchblick bei den Zuschlägen gestatten.
( Quelle: ZDF Heute vom 20.11.2002)
Um einem Missbrauch vorzubeugen, sieht der Gesetzentwurf entsprechende Klauseln vor.
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.05.2004)
Die Diskussion über internationale Zusammenarbeit beim Klimaschutz - der Rio-Vertrag gestattet eine 'gemeinsame Umsetzung' der Klauseln - dürfte zum zweiten Schwerpunkt des Berlines Kongresses werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Klauseln benachteiligten den Verbraucher unangemessen, hieß es in der am Mittwoch verkündeten Entscheidung des BGH.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.10.2005)
Klauseln: Die Bundesregierung hat die Verwendung von Umschuldungsklauseln bei Anleihen ausländischer Emittenten für zulässig erklärt, die nach deutschem Recht begeben worden sind.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)