Die meisten der in der Koalitionsvereinbarung von vor fünf Jahren festgelegten Projekte seien verzögert worden, sagte gestern Christian Gaebler.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Während die PDS sogar "auf Einhaltung der Koalitionsvereinbarung dränge", habe die Landesregierung "punktuell" längst zum Rückzug geblasen.
( Quelle: Welt 1995)
Initiator dieses Treffens ist Umweltsenator Peter Strieder, der damit eine Forderung aus der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD umsetzt und gleichzeitig einer entsprechenden Aufforderung des Abgeordnetenhauses nachkommt.
( Quelle: TAZ 1996)
Gegen die Koalitionsvereinbarung stimmten etwa 15 Delegierte, fünf enthielten sich.
( Quelle: Abendzeitung vom 15.11.2005)
Dass die Delegierten der Parteitage von CDU und SPD der Koalitionsvereinbarung zustimmen werden, ist sicher, auch wenn in den nächsten Tagen viele Christ- und Sozialdemokraten kräftig meckern werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Nach der Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung sind direktdemokratische Elemente auf Bundesebene durch Änderung des Grundgesetzes geplant.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Beide Politiker versicherten, es sei den Fraktionen schwergefallen, von der Koalitionsvereinbarung abzuweichen, aber die veränderte wirtschaftliche und finanzielle Situation habe keine andere Wahl gelassen.
( Quelle: FAZ 1994)
Die regierungstragende Fraktion will nämlich nichts weniger, als die CDU - ungeachtet einer anderslautenden Festlegung in der Koalitionsvereinbarung - zu einem radikalen Kurswechsel in der Drogenpolitik zu veranlassen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Schmitt warnte Stadtgestaltungssenator Strieder: "Wenn Herr Strieder meint, dass er sich in einem so zentralen Punkt von der Koalitionsvereinbarung verabschieden kann, stellt er alle Vereinbarungen zur Verkehrspolitik zwischen CDU und SPD in Frage."
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nicht überzeugend Anderthalb Jahre hat es gedauert, bis die Bundesregierung ein kleines Vorhaben aus ihrer Koalitionsvereinbarung in eine Kabinettsvorlage umzumünzen vermochte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)