Koalitionsvereinbarung

  1. Die meisten der in der Koalitionsvereinbarung von vor fünf Jahren festgelegten Projekte seien verzögert worden, sagte gestern Christian Gaebler. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Während die PDS sogar "auf Einhaltung der Koalitionsvereinbarung dränge", habe die Landesregierung "punktuell" längst zum Rückzug geblasen. ( Quelle: Welt 1995)
  3. Initiator dieses Treffens ist Umweltsenator Peter Strieder, der damit eine Forderung aus der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD umsetzt und gleichzeitig einer entsprechenden Aufforderung des Abgeordnetenhauses nachkommt. ( Quelle: TAZ 1996)
  4. Gegen die Koalitionsvereinbarung stimmten etwa 15 Delegierte, fünf enthielten sich. ( Quelle: Abendzeitung vom 15.11.2005)
  5. Dass die Delegierten der Parteitage von CDU und SPD der Koalitionsvereinbarung zustimmen werden, ist sicher, auch wenn in den nächsten Tagen viele Christ- und Sozialdemokraten kräftig meckern werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Nach der Koalitionsvereinbarung der rot-grünen Bundesregierung sind direktdemokratische Elemente auf Bundesebene durch Änderung des Grundgesetzes geplant. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  7. Beide Politiker versicherten, es sei den Fraktionen schwergefallen, von der Koalitionsvereinbarung abzuweichen, aber die veränderte wirtschaftliche und finanzielle Situation habe keine andere Wahl gelassen. ( Quelle: FAZ 1994)
  8. Die regierungstragende Fraktion will nämlich nichts weniger, als die CDU - ungeachtet einer anderslautenden Festlegung in der Koalitionsvereinbarung - zu einem radikalen Kurswechsel in der Drogenpolitik zu veranlassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Schmitt warnte Stadtgestaltungssenator Strieder: "Wenn Herr Strieder meint, dass er sich in einem so zentralen Punkt von der Koalitionsvereinbarung verabschieden kann, stellt er alle Vereinbarungen zur Verkehrspolitik zwischen CDU und SPD in Frage." ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Nicht überzeugend Anderthalb Jahre hat es gedauert, bis die Bundesregierung ein kleines Vorhaben aus ihrer Koalitionsvereinbarung in eine Kabinettsvorlage umzumünzen vermochte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)