Koalitionsvorlage

  1. SPD, Grüne und PDS lehnten die Koalitionsvorlage im Bundestag ab. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. In der Koalitionsvorlage wird festgestellt, daß es den Wohnungsunternehmen in strukturschwachen Regionen immer schwerer falle, den Verpflichtungen aus dem Altschuldenhilfegesetz nachzukommen. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Der zu den Abweichlern gehörende bayerische DGB-Landesvorsitzende Fritz Schösser will auch bei der Abstimmung über das Arbeitslosengeld II notfalls gegen die Koalitionsvorlage votieren. ( Quelle: Spiegel Online vom 30.09.2003)