Legislaturperiode

  1. "Das Wahlversprechen gilt für eine Legislaturperiode." ( Quelle: )
  2. Insofern deutet sich bei aller Beirats-Konkurrenz eine Konsenslinie zwischen den Parteien für diese Legislaturperiode bereits an - zumindest was die Gentechnik beim Menschen betrifft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.03.2003)
  3. Laut diesem Abkommen werde die ODS unter Vaclav Klaus während der Legislaturperiode keinen Mißtrauensantrag gegen die Regierung Zemans stellen oder unterstützen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Protzner zur BamS: "Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, daß es in dieser Legislaturperiode lediglich eine Kinderstaatsbürgerschaft und keine weiter reichenden Änderungen am Gesetz geben wird. ( Quelle: BILD 1998)
  5. Es sei ein Gebot der Wahrheit, jetzt offen zu sagen, daß in dieser Legislaturperiode die Mehrwertsteuer nicht erhöht werde. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Außerdem wollen die Grünen im Rahmen einer mittelfristigen Offensive gegen die Arbeitslosigkeit sechs große Reformprojekte skizzieren, die im wesentlichen in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden sollen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.01.2002)
  7. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes hält der Minister in dieser Legislaturperiode für "nicht realisierbar". ( Quelle: Welt 1999)
  8. Demnach sollen die Sozialdemokraten mit dem Spanier Josep Borell während der ersten Hälfte der Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten stellen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.07.2004)
  9. Am Freitag, den 3. Juli, endet mit der Debatte über den Haushalt 1999 die 13. Legislaturperiode des Bundestages. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  10. In der letzten Legislaturperiode war Siegerist Mitglied der LNNK-Parlamentsfraktion. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)