Legislaturperiode

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  1. Nach Angaben von Benneter sollen CDU-Politiker gegen den "entschiedenen Widerstand" der SPD dafür plädiert haben, das mittlerweile 45 Millionen Mark teure Projekt in dieser Legislaturperiode völlig zu streichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  2. Die 68 Bischfe wollen bei ihrer traditionellen Herbstvollversammlung zudem Perspektiven fr die neue Legislaturperiode des Bundestags, Fragen zur Gefngnisseelsorge und die Zukunft der Bundeswehr errtern. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 20.09.2005)
  3. "Wir bräuchten dann aber einen erfahrenen Parlamentarischen Geschäftsführer, der die Fraktionsgeschäfte mitten in der Legislaturperiode übernehmen könnte", sagte Blechinger. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. In dieser Hinsicht hat die vergangene Legislaturperiode trotz partieller Entlastungen keine entscheidenden Fortschritte gebracht. ( Quelle: Welt 1998)
  5. In der zweiten Amtszeit Schröder sollte alles anders werden als in den Chaostagen zu Beginn der ersten rot-grünen Legislaturperiode. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 29.10.2002)
  6. Die Entscheidung, ob die gesetzliche Rentenaltergrenze von heute 65 auf 67 Jahre angehoben werde, "muss in der nächsten Legislaturperiode zumindest angekündigt werden, damit sich alle Beteiligten frühzeitig darauf einstellen können", sagte Ruland. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.07.2005)
  7. Ich habe die Hoffnung, dass wir in dieser Legislaturperiode eine Debatte über die Neustrukturierung der gesetzlichen Krankenversicherung und ihre Finanzierung bekommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  8. Die Grünen-Fraktion hatte in der vergangenen Legislaturperiode mehrere Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Übergangsgelder sowie der Altersversorgung für ehemalige Minister und parlamentarische Staatssekretäre vorgelegt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Dass die Grünen, die für die Abschaffung der Wehrpflicht sind, den FDP-Antrag dennoch ablehnten, begründete Winfried Nachtwei damit, dass sich die Koalition darauf geeinigt habe, die Wehrpflicht bis zum Ende der Legislaturperiode zu überprüfen. ( Quelle: )
  10. Im Wahlkampf hatte SPD-Parteichef Peter Strieder gefordert, dass es bis zum Ende der Legislaturperiode 30 Ganztagsschulen neu dazukommen sollen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.11.2001)
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