Eine erste Bestandsaufnahme habe ergeben, dass die derzeitige Förderpraxis zum Großteil auf den Voraussetzungen der ersten Legislaturperiode bis 1994 basiere, sagte Kulturminister Wolfgang Hackel (CDU) am Dienstag in Potsdam.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Für einen erst 44 Jahre alten Politiker ist es ein ungewöhnlicher Schritt, schon nach einer Legislaturperiode seinen Platz wieder zu räumen.
( Quelle: Die Welt vom 19.02.2005)
Recht viel peinlicher kann eine neue Legislaturperiode für eine Koalition kaum beginnen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Legislaturperiode" vorgesehen - nicht etwa "Abstimmung", was Notheis zu einer unfeinen Bemerkung über "Absegnungs-Parteitage" veranlaßte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Solms: Wir sind kategorisch gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer in dieser Legislaturperiode - schon gar nicht zur Finanzierung neuer Aufgaben.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Die Position der britischen Regierung ist im Grundsatz unverändert: Blair hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, daß die Entscheidung erst in der nächsten Legislaturperiode zu erwarten sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Laut Verfassung muß der Bundespräsident nach dem Votum des Bundestages über den Abbruch der Legislaturperiode und den Zeitpunkt der Wahl entscheiden.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.06.2005)
CDU-Generalsekretär Peter Hintze hielt sich nach der Vorstandssitzung seiner Partei mit Äußerungen zurück und sagte lediglich, die Koalition werde in dieser Legislaturperiode die Mehrwertsteuer nicht erhöhen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Außerdem schlagen die Experten der Bundesregierung vor, in jeder Legislaturperiode einen Globalbericht ausarbeiten zu lassen, aus dem dann hervorgehe, welche politischen Initiativen ergriffen wurden, um globale Umwelt- und Entwicklungsprobleme zu lösen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Seit 1990 ist er Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag und seit Beginn dieser Legislaturperiode zugleich Sprecher aller CDU-Landesgruppenvorsitzenden.
( Quelle: )