Legislaturperiode

  1. Eine erste Bestandsaufnahme habe ergeben, dass die derzeitige Förderpraxis zum Großteil auf den Voraussetzungen der ersten Legislaturperiode bis 1994 basiere, sagte Kulturminister Wolfgang Hackel (CDU) am Dienstag in Potsdam. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Für einen erst 44 Jahre alten Politiker ist es ein ungewöhnlicher Schritt, schon nach einer Legislaturperiode seinen Platz wieder zu räumen. ( Quelle: Die Welt vom 19.02.2005)
  3. Recht viel peinlicher kann eine neue Legislaturperiode für eine Koalition kaum beginnen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Legislaturperiode" vorgesehen - nicht etwa "Abstimmung", was Notheis zu einer unfeinen Bemerkung über "Absegnungs-Parteitage" veranlaßte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Solms: Wir sind kategorisch gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer in dieser Legislaturperiode - schon gar nicht zur Finanzierung neuer Aufgaben. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  6. Die Position der britischen Regierung ist im Grundsatz unverändert: Blair hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, daß die Entscheidung erst in der nächsten Legislaturperiode zu erwarten sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Laut Verfassung muß der Bundespräsident nach dem Votum des Bundestages über den Abbruch der Legislaturperiode und den Zeitpunkt der Wahl entscheiden. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.06.2005)
  8. CDU-Generalsekretär Peter Hintze hielt sich nach der Vorstandssitzung seiner Partei mit Äußerungen zurück und sagte lediglich, die Koalition werde in dieser Legislaturperiode die Mehrwertsteuer nicht erhöhen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  9. Außerdem schlagen die Experten der Bundesregierung vor, in jeder Legislaturperiode einen Globalbericht ausarbeiten zu lassen, aus dem dann hervorgehe, welche politischen Initiativen ergriffen wurden, um globale Umwelt- und Entwicklungsprobleme zu lösen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Seit 1990 ist er Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Bundestag und seit Beginn dieser Legislaturperiode zugleich Sprecher aller CDU-Landesgruppenvorsitzenden. ( Quelle: )