Leitsätze

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  1. " Franz Josef Strauß wiederum bedrängte er, besorgt über eine programmatische Rede zur Wirtschaftspolitik: "Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Leitsätze Ihres Vortrages mir unverzüglich mitteilen würden. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  2. In einem der Leitsätze heißt es, dass der Bundespräsident bei der Prüfung der Vertrauensfrage "die Einschätzungs- und Beurteilungskompetenz des Bundeskanzlers zu beachten" habe. ( Quelle: Tagesschau vom 09.08.2005)
  3. Die Leitsätze klingen zunächst wenig verbindlich, lassen aber Schlüsse zu auf die nächste Phase des Anti-Terror-Kampfes, um den sich bisher mehr Spekulationen als Fakten ranken. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.12.2001)
  4. Die Erfurter Leitsätze sollen, wie es in der Präambel des 20seitigen Dokumentes heißt, kein neues Grundsatzprogramm sein, sondern die Wegstrecke bis zur Rückeroberung der Macht beschreiben sowie den Rahmen für eine innere Erneuerung setzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Bei der Vorstellung der "Petersberger Leitsätze zur sozialen Markwirtschaft in der Wissengesellschaft" erklärte Jürgen Rüttgers, der Vorsitzende des größten CDU-Landesverbandes, man müsse sie allerdings von Fehlentwicklungen und Verkrustungen befreien. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Sächsische Leitsätze künden von einer Lebensart, der gemütliche, wenn auch nicht völlig wehrlose Gelassenheit oberstes Prinzip ist. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  7. Gewaltenteilungsgrundsatz und Demokratieprinzip beschränken die Kompetenz des Richters auf solche Leitsätze und Urrteilsformeln, die sich auf die vom Gesetzgeber hervorgebrachten Normtexte zurückführen lassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Spätestens auf dem Bundesparteitag am 3. Dezember in Berlin sollten neue Leitsätze debattiert werden, damit noch vor der Bundestagswahl 2002 ein neues Grundsatzprogramm stehe. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Es hat keine Dogmen (Leitsätze, d. Red.), keine verpflichtende Sittenlehre mehr. ( Quelle: BILD 1996)
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