Menschenrechtspolitik

  1. Noch ehe die Intervention beschlossen wurde, demonstrierte die Regierung, insbesondere das grüne Lager, die Verweigerung jeder Erkenntnis von den möglicherweise dilemmatischen Folgen einer internationalen Menschenrechtspolitik. ( Quelle: Die Zeit (15/2000))
  2. Statt des "dringend benötigten außenpolitischen Erfolges" hatte Li Peng einen Eklat produziert, weil er seinen Ärger über Demonstranten in Berlin und Weimar nicht zu zügeln vermochte, die die Menschenrechtspolitik Pekings kritisierten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  3. Doch als präventive Menschenrechtspolitik ist die deutsche Asylpolitik eindeutig ein Fall für amnesty. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  4. Darauf beruht die kosmopolitische Moral der Menschenrechtspolitik und der humanitären Intervention. ( Quelle: Die Zeit (05/2003))
  5. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle kritisierte die Forderung Schröders nach einer Aufhebung des EU-Waffenembargos als einen Bruch mit der Menschenrechtspolitik aller bisheriger Bundesregierungen. ( Quelle: Spiegel Online vom 08.12.2004)
  6. Der Auswärtige Ausschuß hat zu diesem Anlaß einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem er die Regierung auffordert, "auf eine kohärente Verknüpfung der Menschenrechtspolitik mit anderen Politikbereichen hinzuwirken". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Positiv bewertete sie hingegen die Schaffung von Einrichtungen, für mehr Konstanz und Koordination in der Menschenrechtspolitik gesorgt hätten. ( Quelle: Yahoo News vom 04.08.2005)
  8. Peking hat die USA und andere westliche Staaten gewarnt, bei der Sitzung der UN-Kommission im März in Genf erneut zu versuchen, Chinas Menschenrechtspolitik von den Vereinten Nationen verurteilen zu lassen. ( Quelle: Welt 1999)
  9. Das öffentliche Lob für Putin, sein Demokratisierungsverständnis und seine Menschenrechtspolitik sine ein offener Schlag ins Gesicht der engagierten Menschenrechtler und der echten Demokraten. ( Quelle: Tagesspiegel vom 31.01.2005)
  10. Schwerpunkte seiner Arbeit sind die Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik. ( Quelle: Netzeitung vom 23.07.2002)