NPD-Verbot

  1. In Israel ist die Forderung nach einem NPD-Verbot laut geworden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.02.2005)
  2. Denn schon als im Sommer des Jahres 2000 die Politiker einander mit ihren Forderungen nach einem NPD-Verbot hektisch überboten, waren sie gewarnt worden - und zwar dreifach. ( Quelle: Die Zeit (11/2003))
  3. Fritz Behrens, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, wies vor der Konferenz der Innenminister der Länder, die sich über einen Antrag auf ein NPD-Verbot geeinigt hatte, auf "gewisse Unwägbarkeiten" eines solchen Verfahrens hin. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Hätte ein NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht dem Erfolg der Partei wirkungsvoll vorbeugen können? ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.09.2004)
  5. Zum NPD-Verbot: Sie sind ein kritischer Geist, gerade was die NPD angeht. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Das Bundesverfassungsgericht hatte das von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat angestrebte NPD-Verbot 2003 wegen des Einsatzes von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes in der NPD gestoppt. ( Quelle: n-tv.de vom 31.01.2005)
  7. Die Union wird dem Antrag auf NPD-Verbot heute im Bundestag nicht zustimmen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Schließlich würden in dem Artikel aus einem vertraulichen Dossier des hessischen Verfassungsschutzes nur solche Passagen zitiert, die Kochs ablehnende Haltung zu einem NPD-Verbot untermauern. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  9. Zwischen CDU und CSU bestehen außerdem heftige Meinungsverschiedenheiten wegen der Unionshaltung zum Ladenschluss, zum NPD-Verbot, der Wiedereinführung der Bannmeile und dem Abstimmungsverhalten zum Steueränderungsgesetz. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  10. Aber ein Verbotsantrag sei notwendig, "wenn die Voraussetzungen für ein NPD-Verbot vorliegen". ( Quelle: DIE WELT 2000)