Notstandsgesetz

  1. Mit einem Notstandsgesetz, das der Regierung etliche Sonderrechte einräumen würde, will Italiens Ministerpräsident Giuliano Amato die Demokratie im Land retten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Das Notstandsgesetz in Frankreich. ( Quelle: Tagesschau vom 09.11.2005)
  3. Das aus dem Algerienkrieg stammende Notstandsgesetz werde nach den Worten von Präsident Jacques Chirac eine "vorübergehende Maßnahme des Schutzes und der Vorsorge" sein, erklärte Regierungssprecher Jean-François Copé. ( Quelle: Die Welt vom 15.11.2005)
  4. Laut Innenminister Sarkozy sind unter dem Notstandsgesetz zwölf Tage lang auch gezielte Hausdurchsuchungen möglich, wenn der Verdacht auf Waffenbesitz besteht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.11.2005)
  5. Als Reaktion auf die rassistischen Übergriffe hatte das Parlament des Staates New South Wales am Donnerstag in einer Sondersitzung ein Notstandsgesetz verabschiedet, dass es der Polizei erlaubt, Problemviertel für bis zu 48 Stunden abzuriegeln. ( Quelle: Yahoo News vom 18.12.2005)
  6. Die letzten Unruhen in Aceh verglichen einige Militärs bereits mit jenen Entwicklungen, die Ende der fünfziger Jahre das Notstandsgesetz begründeten und die Anwendung des Kriegsrechts erlauben sollten. ( Quelle: Junge Welt 2000)