Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält eine Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes noch vor der Sommerpause für sicher.
( Quelle: )
Der Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, Wolfgang Schäuble, kündigte noch für diesen Herbst eine Novellierung des Rentenüberleitungsgesetzes an.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Kartellamtschef bestätigte, dass die Behörde im laufenden Jahr nicht mehr über die kartellrechtliche Zulässigkeit des Dualen Systems Deutschland (DSD) entscheiden, sondern zunächst die Novellierung des Kartellgesetzes abwarten will.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.07.2003)
Die dazu nötige Novellierung des deutschen Energiewirtschaftsgesetzes wird voraussichtlich im April in Kraft treten.
( Quelle: Welt 1998)
Die Entscheidung biete nun die Chance, in der anstehenden Novellierung der Pfandverordnung eine Regelung zu finden, die der Kritik der Kommission an den Insellösungen Rechnung trage.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.10.2004)
Innenminister Otto Schily (SPD) gilt hingegen als Gegner jeder Novellierung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.04.2002)
Dort plane die Koalition die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.04.2004)
Berauscht von derart reinen öffentlich-rechtlichen Tugenden, adaptierte die NRW-Staatskanzlei Bestimmungen des britischen Medienrechts teilweise wortgleich in ihren Entwurf zur Novellierung des WDR-Gesetzes.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.08.2004)
DIE WELT: Herr Schulte, warum drängen Sie auf eine Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes?
( Quelle: DIE WELT 2001)
Nach Novellierung des Gesetzes im Sommer desselben Jahres wurde die zunächst völlige Blockierung sämtlicher Ausstellungen und Akteneinsichten seitens der BStU wieder aufgehoben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.06.2005)