Oberlandesgericht

  1. So entschied das Oberlandesgericht Hamm (Az: 27U153/93), dass ein Erwachsener verbotswidrig handelt, wenn er auf dem Fußweg radelt und dabei die Schrittgeschwindigkeit erheblich überschreitet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.09.2001)
  2. Nach weiteren Berichten soll die Bundesanwaltschaft dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) neue Beweise vorgelegt haben, um die Haftentlassung des zu 15 Jahren Haft verurteilten mutmaßlichen Terrorhelfers Mounir Al Motassadeq zu verhindern. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2003)
  3. Das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilte am Donnerstag, dass die Post beim "Non-Physical-Remailing" keinen Anspruch auf Kostenerstattung hat. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Zusammenschluss vorerst gestoppt - die ganze Angelegenheit sei nicht rechtmäßig abgewickelt worden. ( Quelle: Die Zeit (30/2002))
  5. Tags darauf geht es zum Oberlandesgericht nach Bamberg. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2003)
  6. Am Donnerstag beginnt die Berufungsverhandlung der Ex-Sprintweltmeisterin Katrin Krabbe vor dem Oberlandesgericht München. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  7. Zwar ließ das Oberlandesgericht Düsseldorf offen, ob der Vermieter allein aufgrund einer Klausel im Mietvertrag, die ihn zur fristlosen Kündigung dann berechtigt, wenn der Mieter die vereinbarte Kaution nicht zahlt, schon kündigen kann. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. 13. Januar 2004: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gibt einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Landgerichts statt und ordnet den Prozeß gegen Kanther, Wittgenstein und Weyrauch an. ( Quelle: Die Welt vom 19.04.2005)
  9. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat drei Mitglieder der Gruppe El Tawhid zu Haftstrafen verurteilt. ( Quelle: General Anzeiger Bonn vom 27.10.2005)
  10. In das Strafmaß wurde auch eine Verurteilung durch das Oberlandesgericht Stuttgart vom Juni 1988 einbezogen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)