Organklage

← Vorige 1
  1. Die Richter des Zweiten BVG-Senates verwarfen einstimmig eine Organklage Gysis. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  2. Dagegen glaubt die SPD-Fraktion nicht, dass die Opposition einen Hebel für eine Organklage finden werde. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.01.2002)
  3. Die PDS-Fraktion im Bundestag hat gegen die Zustimmung der Bundesregierung zur neuen NATO-Strategie beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Organklage eingereicht. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  4. Damals schmetterten die Richter eine Organklage der Bonner Unionsfraktion gegen den sozialliberalen Bundeshaushalt 1981 ab. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  5. Eine Organklage von Hofmann und zwölf weiteren SPD-Abgeordneten gegen Thierse wurde dagegen abgewiesen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 31.07.2003)
  6. Was ist eine Organklage? ( Quelle: FREITAG 1999)
  7. Eine Organklage von Hofmann und zwölf weiteren SPD-Abgeordneten gegen Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der die Aktion genehmigt hatte, wurde dagegen abgewiesen. ( Quelle: Spiegel Online vom 31.07.2003)
  8. Schulz hatte bereits mit einer Organklage gedroht, sollten sich die Minister enthalten.Nach Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Norbert Röttgen, ist die Vertrauensfrage nicht fingiert. ( Quelle: RTL vom 29.06.2005)
  9. Eine Organklage der Fraktion gegen die "globalen Minderausgaben", bei denen die Ministerien nach einer pauschalen Vorgabe über konkrete Kürzungen entscheiden, hat der Staatsgerichtshof gestern als unzulässig zurückgewiesen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  10. Die Union könne sich zudem vorstellen, selbst mit einer Organklage die Verfassungsmäßigkeit des neuen Rechts überprüfen zu lassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.07.2004)
← Vorige 1